Auf den Verbandsversammlungen der beiden Zweckverbände ÖPNV Süd und SPNV Nord am 10. und 11. April wurde ein weiterer maßgeblicher Beschluss zur Einführung des RLP-Index gefasst.
Hierzu erklärt der für die Mobilität zuständige Mobilitätsstaatssekretär Michael Hauer:
„Nachdem die Verbandsversammlungen des ZÖPNV-Süd und des ZSPNV-Nord dem Grundsatzbeschluss zum RLP-Index bereits im Dezember 2024 – jeweils einstimmig – zugestimmt hatten, konnten nun auch die Gewichtungen der einzelnen Parameter festgelegt werden. Das bedeutet, die einzelnen Tarifabschlüsse wurden mit Blick auf die Anzahl der betroffenen Beschäftigten gewichtet und entsprechend berücksichtigt. Mit diesem Schritt steht den rheinland-pfälzischen Busunternehmen und den kommunalen Aufgabenträgern bei künftigen Ausschreibungen ein Instrument zur Verfügung, das allen Beteiligten mehr Transparenz und Planungssicherheit bringt. Der RLP-Index stellt ein Angebot des Landes dar, die Anwendung des Indexes obliegt den Vertragspartnern im Rahmen ihrer Vertragsgestaltung und ist somit freiwillig.“
In den vergangenen Jahren unterlagen die Energie- und Personalkosten im Bereich des Busverkehrs erheblichen Schwankungen, so dass es den Verkehrsunternehmen über einen längeren Vertragszeitraum (in der Regel zehn Jahre) zunehmend schwerer fällt, diese Kosten für die gesamte Vertragslaufzeit ohne große Risikoaufschläge zu berechnen. „Der RLP-Index wird die Kostenentwicklungen im Energie- und Personalbereich für den Omnibusverkehr daher künftig adäquat abbilden. Das ist wichtig für die wirtschaftliche Stabilität aller Beteiligten und somit letztlich auch für die Bürgerinnen und Bürger in Rheinland-Pfalz“, so Michael Hauer.
Der Staatssekretär weiter: „Die Einführung des RLP-Index ist zudem ein wichtiger Schritt, um deutlich mehr Transparenz und Klarheit für künftige Tarifverhandlungen herzustellen. Der Index kann einen Tarifstreit nicht befrieden und auch künftige Tarifkonflikte nicht verhindern. Er hilft aber, die steigenden Produktionskosten des ÖPNV realistisch abzubilden und somit die wirtschaftliche Planung zu erleichtern. Für Tarifverhandlungen im Sinne der Tarifautonomie besteht unter diesen Voraussetzungen eine verbesserte Grundlage.“
Hintergrund:
Der RLP-Index berücksichtigt sowohl die Lohnentwicklungen, die sich aus den VAV-Tarifabschlüssen des privaten Busgewerbes, als auch aus den TV-N-Tarifabschlüssen des kommunalen Busgewerbes ergeben. Dies war gemeinsames Anliegen von Land und kommunaler Seite, um gleiche Voraussetzungen zu etablieren. Das Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität (MKUEM) hat in den vergangenen Monaten über die rheinland-pfälzischen Verkehrsverbünde und Verkehrsunternehmen die Anzahl der privat Beschäftigten nach VAV-Tarif sowie der kommunal Beschäftigten nach TV-N ermittelt. Aus den Daten ergab sich im Ergebnis ein Verhältnis von 77:23 zugunsten des VAV-Tarifs. In den Verbandsversammlungen des ZÖPNV-Süd und des ZSPNV-Nord am 10. und 11. April wurde nun beschlossen, dass diese Gewichtung auch entsprechend im RLP-Index berücksichtigt werden soll.
Als Sicherungsmechanismus wird zudem ein Index des Statistischen Bundesamtes für „sonstige Personenbeförderung im Landverkehr (sog. ‚H 49.3 Index‘)“ als Kostendämpfungsfaktor aufgenommen und mit einer Gewichtung von zehn Prozent beigemischt.
Der Indexwert soll halbjährlich durch das Statistische Landesamt festgestellt und veröffentlicht werden. Eine erstmalige Veröffentlichung findet voraussichtlich im Sommer 2025 statt. Zusätzlich wird das MKUEM zeitnah einen Begleitarbeitskreis einberufen, in dem Rückmeldungen aus der Praxis gesammelt und diskutiert werden, um gegebenenfalls Modifizierungen vornehmen zu können. Der Index soll auf der Basis des Begleitarbeitskreises, in dem unter anderem die Verkehrsunternehmen, die kommunalen Aufgabenträger und die Verkehrsverbünde vertreten sein sollen, alle drei bis fünf Jahre evaluiert beziehungsweise modifiziert werden. Im selben Turnus sollen auch die Gewichtungen angepasst werden.
